Der Oberste Gerichtshof in Großbritannien hat kürzlich entschieden, dass künstliche Intelligenz (KI) nicht als Erfinder eines Patents anerkannt werden kann. Damit wurde ein Antrag von Stephen Thaler, dem Gründer von Imagination Engines, abgelehnt, der eine nahezu gleichgestellte Stellung von Maschinen und Menschen angestrebt hatte. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf die Unterstützung von KI-abhängigen Industrien in Großbritannien und könnte zu einer geringeren Offenlegung von Erfindungen durch KI-Systeme führen.
Das Urteil zeigt die Schwächen des britischen Patentrechts auf, wenn es darum geht, Großbritanniens Ziel zu unterstützen, ein globales Zentrum für KI- und datengetriebene Innovationen zu werden. Die britische Regierung könnte daher gesetzgeberisch eingreifen müssen, um die Patentierung von Erfindungen zu ermöglichen, die unabhängig von KI-Systemen geschaffen wurden.
